Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Bar Raval Online GmbH


Stand: 5. Oktober 2016

 

Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Bar Raval Online GmbH, Kurfürstendamm 217, 10719 Berlin, (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend auch „Käufer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich für den Verkauf von Lebensmitteln auf der Webseite www.barraval.com (nachfolgend „Webseite“). Käufer müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben, um auf der Webseite bestellen zu können. Käufer können Verbraucher und Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.

Vertragsschluss und Bestellvorgang
Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Bestellsystem-Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Auch eine etwaige Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Zahlung per Vorkasse stellt keine Annahmeerklärung des Anbieters dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Versandbestätigung).

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

Preise, Versandkosten
Alle Preise, die auf der Webseite vom Anbieter angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Ab einem Bestellwert von 50 EUR übernimmt der Anbieter die Versandkosten. Im Übrigen betragen die Versandkosten 4,90 EUR uns sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten werden dem Kunden vor der Bestellung mitgeteilt.

Zahlungsmodalitäten
Die Zahlung erfolgt über die auf der Webseite angegebenen Zahlungsmittel. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

Hinweis zum Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dieser Abschnitt ist kein Teil der gesetzlichen Widerrufsbelehrung.

Sachmängelgewährleistung, Garantie
Es gilt das gesetzliche Mängelrecht. Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

Haftung
Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.

Hinweis zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden kann.

Einlösen von Aktionsgutscheinen
Aktionsgutscheine (Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die der Anbieter im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgibt) sind nur für die angegebene Webseite, nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich, etwaiges Restguthaben zu erstatten. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde. Der Aktionsgutschein verliert seine Gültigkeit, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird und somit der an den Aktionsgutschein geknüpften Mindestbestellwert unterschritten wird.

Einlösen von Geschenkgutscheinen
Geschenkgutscheine (Gutscheine, die käuflich erworben werden können) können für den Kauf von Artikeln auf der Webseite eingelöst werden. Sie können jedoch nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst. Geschenkgutscheine und Guthaben können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Geschenkgutscheine und Guthaben können nicht nachträglich angerechnet werden. Eine Stornierung des Kaufs eines Geschenkgutscheins kann durch den Anbieter nur dann vorgenommen werden, wenn der Geschenkgutschein noch nicht eingelöst wurde. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Aktionsgutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bei einer Bestellung kann nicht mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind nicht mit Aktionsgutscheinen kombinierbar. Bei Verlust, Entwendung oder nicht durch den Anbieter verschuldete Unlesbarkeit von Gutscheinkarten trifft den Anbieter keine Ersatzpflicht. Selbiges gilt bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Die Nutzung der Gutscheine für kommerzielle Zwecke ist nicht gestattet. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist ebenfalls nicht gestattet.

Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Anbieter zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Anbieter über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

Schlussbestimmungen (geltendes Recht, Vertragssprache, Vertragstext, Gerichtsstand)
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen. Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen. Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch auf dem Verkaufsportal von Anbieter auf der Webseite einsehen und herunterladen. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsbezirk mit dem Geschäftssitz des Anbieters Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter.